Was hat es mit dem Melderegister LUCID auf sich?

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Das Melderegister LUCID ist eine öffentlich einsehbare Datenbank, die im Rahmen des Verpackungsgesetzes 2019 von der Zentralen Stelle Verpackungsregister ins Leben gerufen wurde. Alle Vertreiber von Verpackungen, welche bei privaten Endverbrauchern als Abfall anfallen, müssen sich in dem Register eintragen. Was ist LUCID und wer ist von der Registrierungspflicht betroffen? Wir vermitteln Ihnen die wichtigsten Informationen in einem Überblick.


Am 1. Januar 2019 ist das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Deutschland in Kraft getreten. Mit der neuen Regelung gehen wichtige neue Pflichten für alle Erstinverkehrbringer von Verpackungen einher. Betroffen sind prinzipiell alle Unternehmer, die Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Umlauf bringen, welche bei privaten Endverbrauchern als Abfall anfallen. Diese Sorte von Verpackungen bezeichnet das Gesetz als „Verkaufsverpackungen“ – dazu zählen Produkt, Versand- sowie Serviceverpackungen. So sind etwa Onlinehändler, die ihre Waren in Versandkartons verschicken, aber auch Hersteller von Produkten, die ihre Waren in Produktverpackungen füllen, unmittelbar vom Gesetz angesprochene Unternehmer. Für alle Betroffenen besteht eine Registrierungs-, Beteiligungs- und Datenmeldepflicht. Unter die Registrierungspflicht fällt die Anmeldung im LUCID-Register der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) und auch die Datenmeldepflicht ist via LUCID zu erfüllen.

 

Die Pflicht zur Registrierung und Datenmeldung in LUCID

Seit dem Jahresbeginn 2019 besteht im Rahmen des Verpackungsgesetzes für Unternehmen, die Verkaufsverpackungen in Umlauf bringen, mitunter eine Registrierungspflicht. Um dieser Pflicht ordnungsgemäß nachzukommen, müssen sich die Hersteller und Vertreiber – also alle Erstinverkehrbringer von Verkaufsverpackungen – im Melderegister LUCID mit allen wichtigen Unternehmensdaten (den sogenannten „Stammdaten“) anmelden. Anschließend erhalten sie ihre persönliche Registrierungsnummer.

Mit dieser Registrierungsnummer müssen sich alle ordnungsgemäß registrierten Teilnehmer bei einem dualen System anmelden und dort einen Systembeteiligungs- bzw. Lizenzierungsvertrag abschließen. Nachdem sie sich bei LUCID registriert haben, werden die verpflichteten Unternehmen in der öffentlich einsehbaren Liste von registrierten Vertreibern von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen namentlich mit dem Markennamen geführt. Welche Inhalte im Detail in diesem öffentlichen Herstellerregister aufgeführt sind, sind in Paragraf 9 des Verpackungsgesetzes geregelt.

Nach Abschluss eines Lizenzierungsvertrags mit einem dualen System ist dann mit der Erfüllung der Datenmeldepflicht noch ein vorerst letzter Schritt zu tun, indem der Name des dualen Systems und die dort lizenzierten Verpackungsmengen an LUCID gemeldet werden müssen.

 

Wer muss sich bei LUCID registrieren?

Alle Unternehmen, die in Deutschland systembeteiligungspflichtige Verpackungsmaterialien erstmalig in Verkehr bringen und somit als sogenannte Erstinverkehrbringer nach dem Verpackungsgesetz gelten, müssen eine Registrierung im Verpackungsregister LUCID, bereitgestellt von der Zentralen Stelle Verpackungsregister, mit ihren Unternehmensstammdaten vornehmen. Betroffen sind nicht nur Unternehmen in Deutschland, sondern auch alle Vertreiber, die Waren aus dem Ausland direkt an deutsche Endverbraucher verschicken. Entscheidend ist, dass die Ware erstmalig gewerbsmäßig in Verkehr gebracht wird – die Vertriebsmethode und die Handelsstufe sind dabei für die Bestimmung des verpflichteten Unternehmens nach §3 Verpackungsgesetz (VerpackG) unerheblich.

Die einzige Ausnahme hinsichtlich der klaren Verpflichtung des Inverkehrbringers einer Verpackung, die VerpackG-Vorgaben zu erfüllen, bilden sogenannte Serviceverpackungen. Dazu gehören beispielsweise Brötchentüten, Tragetaschen, Coffee-to-go-Becher und Einweggeschirr (beispielsweise aus dem Schnellimbiss). Sie dienen der Warenübergabe an den Endverbraucher direkt vor Ort. Bei dieser Sorte von Verpackungen kann die Pflicht zur Verpackungslizenzierung auf den Vorvertreiber übergehen. Der Vorvertreiber übernimmt in diesem Fall die Pflichten zur Registrierung in LUCID bei der ZSVR, zur Systembeteiligung und auch zur Datenmeldung bei LUCID. Als Letztvertreiber der verpackten Ware sollte man sich einen Nachweis über die tatsächlich lizenzierten Verpackungen geben lassen.

 

So funktionieren Registrierung und Datenmeldung im LUCID-Register

 LUCID_Registrierung

  • Anschließend müssen alle abgefragten Stammdaten inklusive der nationalen Kennnummer, bspw. die Handelsregisternummer, sowie der europäischen Steuernummer (Umsatzsteuer-ID) angegeben werden (sollte letztere nicht vorhanden sein, ist alternativ die nationale Steuernummer anzugeben).
  • Nach der Dateneingabe erhält das Unternehmen einen Aktivierungslink, der innerhalb von 24 Stunden bestätigt werden muss, um die Registrierung abzuschließen.
  • Hat der Teilnehmer seine Registrierung per Link bestätigt, erhält er seine Registrierungsnummer per E-Mail; er ist verpflichtet, diese Nummer im Rahmen der Systembeteiligung bei seinem dualen System anzugeben; anschließend sollte sie gut verwahrt werden.
  • Nach Abschluss der Systembeteiligung sind im Rahmen der Datenmeldepflicht der Name des dualen Systems und die dort lizenzierte Verpackungsmenge gegenüber der ZSVR anzugeben – hierzu muss sich der Nutzer mit seinen zuvor bei der Registrierung festgelegten Login-Daten erneut in LUCID einloggen.

 

Verstöße gegen die Registrierungs- und Datenmeldepflicht bei LUCID

Im Rahmen des neuen Verpackungsgesetzes (VerpackG) können Verstöße gegen die Registrierungs- und Datenmeldepflicht im LUCID-Register – ebenso wie eine fehlende Systembeteiligung – mitunter stark geahndet werden. Sollte sich ein Unternehmen, das laut §9 VerpackG registrierungs- und datenmeldepflichtig ist und erstmalig gewerbsmäßige Verpackungen in Verkehr bringt, nicht in LUCID registrieren, droht der Firma ein Verkaufsverbot. Zudem sind empfindliche Sanktionen in Form hoher Bußgelder möglich. Bereits im Juni diesen Jahres hat die Zentrale Stelle 2.000 Verstoßfälle an die Landesbehörden weitergegeben. Auch unvollständige Angaben bei der Registerung oder der Datenmeldung werden geahndet – eine Woche nach der Vollzugsforderung informierte die Zentrale Stelle betroffene Unternehmen via „Warn“-Mailing über ihre Versäumnisse. Eine wichtige Rolle spielt zusätzlich die öffentliche Einsehbarkeit des Registers. Mitbewerber und Kunden können das Register aktiv durchsuchen und Unternehmen melden, die sich nicht an ihre Verpflichtungen halten. Auf diese Weise sollen Rechtsverstöße effizient geahndet werden, denn die Transparenz des Registers lässt Verstöße nicht lange unentdeckt.

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