Verpackungen online lizenzieren & EPR-Nachweise einholen

EPR steht für "Extended Producer Responsibility", zu Deutsch "erweiterte Herstellerverantwortung". Das dahinterstehende Prinzip zeichnet Händler*innen und Hersteller*innen im Dienste des Umweltschutzes verantwortlich für den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte und zugehöriger Komponenten bis hin zu deren Entsorgung. 

In Deutschland fallen Verpackungen, Elektogeräte und Batterien unter die erweiterte Herstellerverantwortung derjenigen Akteure, die diese hierzulande in Umlauf bringen.

Die aktuelle große Aufmerksamkeit auf der EPR ist im Wesentlichen durch die Novellierung zweier Gesetze begründet: dem Verpackungsgesetz (VerpackG) und dem Elektrogesetz (ElektroG). Beide verpflichten Marktplätze künftig dazu, die Compliance ihrer Händler*innen hinsichtlich der Vorgaben zu prüfen. In diesem Zusammenhang sprechen Marktplatz-Betreiber von EPR als Sammelbegriff für alle drei Bereiche.

Da die Kontrollpflicht der Marktplätze hinsichtlich des Verpackungsgesetzes seit Juli 2022 wirksam wird, kommuniziert Ebay aktuell die diesbezüglichen Anforderungen an seine Händler*innen. Die Kontrollfplicht für Elektrogeräte folgt ab Januar 2023.

Das Verpackungsgesetz schreibt Verkäufer*innen, die verpackte Produkte an deutsche Endverbraucher versenden, drei Pflichten vor:

1. Lizenzierung Ihrer jährlichen Verpackungsmengen bei einem dualen System (auch Systembeteiligung genannt). Hierzu steht Ihnen Lizenzero, der Onlineshop des anerkannten dualen Systems Interseroh+ und preferred Partner von eBay, zur Verfügung: Jetzt Mengen eingeben
2. Registrierung im Verpackungsregister LUCID
3. Datenmeldung an das Verpackungsregister LUCID (Name des dualen Systems und lizenzierte Verpackungsmengen)

Das Verpackungsgesetz wurde im Juli 2021 novelliert. Eine der Änderungen im Gesetz betrifft die Betreiber von Marktplätzen wie eBay: Um einen zusätzlichen Kontrollmechanismus zu schaffen, müssen sie seit Juli 2022 überprüfen, ob alle Händler*innen, die nach Deutschland versenden, die Vorgaben aus dem Verpackungsgesetz erfüllen.

Kann seitens der Händler*innen kein entsprechender Nachweis vorgelegt werden, greift ein Vertriebsverbot und die Marktplatz-Betreiber müssen die Verkäufe nach Deutschland einschränken. Verstöße hiergegen werden mit hohen Geldbußen für die Marktplätze geahndet.

Sie benötigen mittelfristig zwei Nachweise zur Vorlage bei eBay:

1. LUCID-Registrierungsnummer (auch EPR-Nummer genannt): Diese Nummer erhalten Sie nach erfolgreicher Registrierung im Verpackungsregister LUCID und können sie schon jetzt in Ihrem Seller-Account bei eBay hinterlegen.
2. Lizenzierung-/Systembeteiligungsnachweis: Das Lizenzero-Teilnahmezertifikat können Sie sich nach Abschluss Ihres Lizenzvertrags in Ihrem Kundenkonto herunterladen. (eBay wird Sie informieren, sobald es möglich ist, den Nachweis über die Systembeteiligung in Ihrem Seller-Account zu hinterlegen)

Das Verpackungsgesetz formuliert insgesamt drei Pflichten an Inverkehrbringer*innen von Verpackungen in Deutschland (siehe auch Frage #1). Dazu zählen im Wesentlichen die Lizenzierungspflicht (auch Systembeteiligungspflicht genannt) und die Registrierungspflicht.

Diese Pflichten müssen an zwei verschiedenen Stellen vorgenommen werden:

1. Die Lizenzierungspflicht bezeichnet die kostenpflichtige Beteiligung Ihrer Verpackungen und muss von Ihnen bei einem dualen System wie Interseroh+ (via Lizenzero) vorgenommen werden. Im Umkehrschluss übernimmt Interseroh+ für Sie den Entsorgungs- und Recyclingprozess Ihrer Verpackungen.
2. Die Registrierungspflicht hingegen setzen Sie bei der Kontrollbehörde Zentrale Stelle Verpackungsregister (LUCID) um.

Abgeschlossen wir der Pflichtenkatalog durch die Datenmeldepflicht: Das bedeutet einfach, dass Sie den Namen Ihres dualen Systems und Ihre lizenzierten Verpackungsmengen in LUCID eintragen.

Seit der Novelle gelten eine Kontrollpflicht und neue Zuständigkeiten für Fulfilment-Dienstleister. Können beauftragende Händler*innen keine Systembeteiligung nachweisen, dürfen
weder Verkauf noch anderweitige Tätigkeiten (Anbieten von Produkten, Verpacken, Versand etc.) erbracht werden. Zudem ist ausnahmslos der beauftragende Händler für die Lizenzierung zuständig, in keinem Fall mehr der Fulfilment-Dienstleister

Beim Dropshipping ist das Besondere, dass die Ware vom Versender direkt verpackt und an den Endkunden versandt wird. Händler*innen selbst haben somit keinerlei physischen Kontakt zum Produkt oder zur Verpackung. Verpflichtet im Sinne des VerpackG ist somit der Versender der Ware – und zwar sowohl für die primäre Verkaufsverpackung als auch für die Versandverpackung.

Achtung: Im Zuge der VerpackG-Novelle müssen Onlinehändler*innen, die Marktplätze nutzen, seit dem 01. Juli 2022 einen Nachweis über die Lizenzierung vorlegen können. Damit ergibt sich auch für Händler*innen, die Dropshipping nutzen und selbst keine Pflicht zur Lizenzierung haben, ein Handlungsbedarf! Sie müssen die Registrierungsnummer (EPR-Nummer) bei Ihrem Versender anfragen. Bei der Hinterlegung der EPR-Nummer beim Marktplatz, müssen Sie darauf achten, die Nummer nicht als ihre eigene auszugeben, sondern deutlich machen, dass es sich um die Nummer eines Dritten handelt.
Mehr zu den Vorgaben zum Dropshipping, lesen Sie hier.