Alle Verkaufs- und Umverpackungen, die an private Endverbraucher*innen in Deutschland abgegeben und bei diesen als Abfall anfallen, zählen gemäß Verpackungsgesetz zu den lizenzierungspflichtigen Verpackungen und müssen somit an einem dualen System beteiligt werden. Wer ist jedoch für welche Verpackung verantwortlich?

Finden Sie anhand der folgenden Praxisfälle heraus, was das Verpackungsgesetz für Sie bedeutet:

Sie tragen bei Grenzübertritt der Ware die rechtliche Verantwortung für diese

Da ein*e Importeur*in Ware aktiv nach Deutschland holt, ist er*sie im Normalfall der*diejenige, der*die beim Grenzübertritt die rechtliche Verantwortung für diese hat und bei dem*der daher die Pflichten aus dem Verpackungsgesetz anfallen.

Gemäß Verpackungsgesetz sind Sie somit für die Systembeteiligung folgender Verpackungen verantwortlich:

  • alle Verpackungen und Verpackungsbestandteile, die mit der Ware in den deutschen Geltungsbereich eingeführt werden
  • alle weiteren Verpackungen, die Sie selbst noch befüllen bzw. der Ware beifügen

 

*Andersregelungen sollten eindeutig vertraglich mit den Geschäftspartner*innen festgehalten werden.

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Ausführliche Antworten zum Onlinehandel im Kontext des Verpackungsgesetzes finden Sie auf der folgenden Seite:
Das Verpackungsgesetz für Onlinehändler*innen

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