Was hat es mit dem LUCID Verpackungsregister auf sich?

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Das LUCID Verpackungsregister ist eine öffentlich einsehbare Datenbank, die im Rahmen des Verpackungsgesetzes 2019 von der Zentralen Stelle Verpackungsregister ins Leben gerufen wurde. Alle Vertreiber*innen von Verpackungen, welche bei privaten Endverbraucher*innen als Abfall anfallen, müssen sich in dem Register eintragen. Was ist LUCID und wer ist von der Registrierungspflicht betroffen? Wir vermitteln Ihnen die wichtigsten Informationen in einem Überblick.

 

Inhalt

 


Am 1. Januar 2019 ist das Verpackungsgesetz (VerpackG) in Deutschland in Kraft getreten und wurde 2021 erstmals novelliert (rechtskräftig seit dem 03. Juli 2021). Mit den Regelungen des VerpackG gehen wichtige Pflichten für alle Erstinverkehrbringer*innen von Verpackungen einher. Betroffen sind prinzipiell alle Unternehmer*innen, die Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Umlauf bringen, welche bei privaten Endverbraucher*innen als Abfall anfallen. Diese Sorte von Verpackungen bezeichnet das Gesetz als „Verkaufsverpackungen“ – dazu zählen Produkt, Versand- sowie Serviceverpackungen. So sind etwa Onlinehändler*innen, die ihre Waren in Versandkartons verschicken, aber auch Hersteller*innen von Produkten, die ihre Waren in Produktverpackungen füllen, unmittelbar vom Gesetz angesprochene Unternehmer*innen. Für alle Betroffenen besteht eine Registrierungs-, Beteiligungs- und Datenmeldepflicht. Unter die Registrierungspflicht fällt die Anmeldung im LUCID Verpackungsregister der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) und auch die Datenmeldepflicht ist via LUCID zu erfüllen. Bereits im Juli 2019 hat die ZSVR ein großes "Warn"-Mailing aufgrund zahlreicher defizitärer Registrierungen verschickt.

 

Die Pflicht zur Registrierung und Datenmeldung in LUCID

Seit dem Jahresbeginn 2019 besteht im Rahmen des Verpackungsgesetzes für Unternehmen, die Verkaufsverpackungen in Umlauf bringen, mitunter eine Registrierungspflicht. Um dieser Pflicht ordnungsgemäß nachzukommen, müssen sich die bestimmten Hersteller*innen und Vertreiber*innen – also alle Erstinverkehrbringer*innen von Verkaufsverpackungen – im LUCID Verpackungsregister mit allen wichtigen Unternehmensdaten (den sogenannten „Stammdaten“) anmelden. Anschließend erhalten sie ihre persönliche Registrierungsnummer.

Aufgepasst: Im Rahmen der Verpackungsgesetz-Novelle wurde die Registrierungspflicht für die Inverkehrbringer*innen aller Verpackungen erweitert. Ab dem 01. Juli 2022 müssen sich alle Inverkehrbringer*innen von Verpackungen im öffentlichen Melderegister LUCID registrieren. Diese Pflicht gilt auch für Erstinverkehrbringer*innen nicht systembeteiligungspflichtiger Verpackungen (wie z.B. Transporverpackungen) und Letztinverkehrbringer*innen von Serviceverpackungen.

Mit dieser Registrierungsnummer müssen sich alle ordnungsgemäß registrierten Hersteller*innen und Händler*innen bei einem dualen System anmelden und dort einen Systembeteiligungs- bzw. Lizenzierungsvertrag abschließen. Nachdem sie sich bei LUCID registriert haben, werden die verpflichteten Unternehmen in der öffentlich einsehbaren Liste von registrierten Vertreiber*innen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen namentlich mit dem Markennamen geführt. Welche Inhalte im Detail in diesem öffentlichen Herstellerregister aufgeführt sind, sind in Paragraf 9 des Verpackungsgesetzes geregelt.

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Nach Abschluss eines Lizenzierungsvertrags mit einem dualen System ist dann mit der Erfüllung der Datenmeldepflicht noch ein vorerst letzter Schritt zu tun, indem der Name des dualen Systems und die dort lizenzierten Verpackungsmengen an LUCID gemeldet werden müssen.

 

Wer muss sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister registrieren?

Alle Unternehmen, die in Deutschland systembeteiligungspflichtige Verpackungsmaterialien erstmalig in Verkehr bringen und somit als sogenannte Erstinverkehrbringer*innen nach dem Verpackungsgesetz gelten, müssen eine Registrierung im LUCID Verpackungsregister, bereitgestellt von der Zentralen Stelle Verpackungsregister, mit ihren Unternehmensstammdaten vornehmen. Betroffen sind nicht nur Unternehmen in Deutschland, sondern auch alle Vertreiber*innen, die Waren aus dem Ausland direkt an deutsche Endverbraucher*innen verschicken. Entscheidend ist, dass die Ware erstmalig gewerbsmäßig in Verkehr gebracht wird – die Vertriebsmethode und die Handelsstufe sind dabei für die Bestimmung des verpflichteten Unternehmens nach §3 Verpackungsgesetz (VerpackG) unerheblich.

Hinweis: Nach einer einjährigen Übergangsfrist sind ab dem 01. Juli 2022 auch Erstinverkehrbringer*innen nicht systembeteiligungspflichter Verpackungen (z.B. Transportverpackungen und Einwegpfandverpackungen) und Letztinverkehrbringer*innen von Serviceverpackungen verpflichtet eine Registrierung in LUCID, dem Melderegister der Zentralen Stelle Verpackungsregister, durchzuführen. Weitere Änderungen im Rahmen der Verpackungsnovelle finden Sie hier.

Die einzige Ausnahme hinsichtlich der klaren Verpflichtung des*der Inverkehrbringer*in einer Verpackung, die VerpackG-Vorgaben zu erfüllen, bilden sogenannte Serviceverpackungen. Dazu gehören beispielsweise Brötchentüten, Tragetaschen, Coffee-to-go-Becher und Einweggeschirr (beispielsweise aus dem Schnellimbiss). Sie dienen der Warenübergabe an Endverbraucher*innen direkt vor Ort. Bei dieser Sorte von Verpackungen kann die Pflicht zur Verpackungslizenzierung auf den*die Vorvertreiber*in übergehen. Der*Die Vorvertreiber*in übernimmt in diesem Fall die Pflichten zur Registrierung in LUCID bei der ZSVR, zur Systembeteiligung und auch zur Datenmeldung bei LUCID. Als Letztvertreiber*in der verpackten Ware sollte man sich einen Nachweis über die tatsächlich lizenzierten Verpackungen geben lassen.

Update: Auch wenn die Pflicht der Verpackungslizenzierung im Falle einer Serviceverpackung an den*die Vortreiber*in abgegeben wurde, so ist ab dem 01. Juli 2022 der*die Letztinverkehrbringer*in trotzdem dazu verpflichtet sich im Melderegister LUCID zu registrieren.

So funktionieren Registrierung und Datenmeldung im LUCID Verpackungsregister

 LUCID_Registrierung

  • Anschließend müssen alle abgefragten Stammdaten inklusive der nationalen Kennnummer, bspw. die Handelsregisternummer, sowie der europäischen Steuernummer (Umsatzsteuer-ID) angegeben werden (sollte letztere nicht vorhanden sein, ist alternativ die nationale Steuernummer anzugeben).
  • Nach der Dateneingabe erhält das Unternehmen einen Aktivierungslink, der innerhalb von 24 Stunden bestätigt werden muss, um die Registrierung abzuschließen.
  • Haben Teilnehmer*innen ihre Registrierung per Link bestätigt, erhalten sie ihre Registrierungsnummer per E-Mail; sie sind verpflichtet, diese Nummer im Rahmen der Systembeteiligung bei seinem dualen System anzugeben; anschließend sollte die Nummer gut verwahrt werden.
  • Nach Abschluss der Systembeteiligung sind im Rahmen der Datenmeldepflicht der Name des dualen Systems und die dort lizenzierte Verpackungsmenge gegenüber der ZSVR anzugeben – hierzu muss sich die Nutzer*innen mit den zuvor bei der Registrierung festgelegten Login-Daten erneut in LUCID einloggen.

 

Um die Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister vollständig zu erledigen, hilft Ihnen unsere Schritt-für-Schritt-Anleitung im Video-Format:

 

Und wie die initiale Datenmeldung funktioniert, zeigen wir Ihnen hier:

 

Verstöße gegen die Registrierungs- und Datenmeldepflicht bei LUCID

Im Rahmen des Verpackungsgesetzes (VerpackG) können Verstöße gegen die Registrierungs- und Datenmeldepflicht im LUCID Verpackungsregister – ebenso wie eine fehlende Systembeteiligung – mitunter stark geahndet werden. Sollte sich ein Unternehmen, das laut §9 VerpackG registrierungs- und datenmeldepflichtig ist, nicht in LUCID registrieren, droht der Firma ein Verkaufsverbot. Zudem sind empfindliche Sanktionen in Form hoher Bußgelder möglich. Bereits im Juni diesen Jahres hat die Stiftung Zentrale Stelle 2.000 Verstoßfälle an die Landesbehörden weitergegeben. Auch unvollständige Angaben bei der Registerung oder der Datenmeldung werden geahndet – eine Woche nach der Vollzugsforderung informierte die Stiftung Zentrale Stelle betroffene Unternehmen via „Warn“-Mailing über ihre Versäumnisse. Eine wichtige Rolle spielt zusätzlich die öffentliche Einsehbarkeit des Registers. Mitbewerber und Kunden können das Register aktiv durchsuchen und Unternehmen melden, die sich nicht an ihre Verpflichtungen halten. Auf diese Weise sollen Rechtsverstöße effizient geahndet werden, denn die Transparenz des Registers lässt Verstöße nicht lange unentdeckt.

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