HDE fordert Maßnahmen gegen Regelverstöße im Online-Handel: Warum strengere Kontrollen bei Importwaren nötig sind
Inhalt:
- Warum die Diskussion um Regelverstöße relevant ist
- Status Quo: Herausforderungen im Online-Handel
- Die Position des HDE
- Fazit: Ein Appell für fairen Wettbewerb und Verbraucherschutz
Mit wenigen Klicks schnell bestellt und in ein paar Tagen schon zu Hause: Online-Shopping ist für viele Verbraucher:innen eine Erleichterung im Alltag. Doch besonders chinesische Verkaufsplattformen wie Temu und Co. sind kritisch zu betrachten. Manche Plattformen verstoßen mit ihren Waren gegen EU-Rechte und bringen den deutschen E-Commerce-Markt in eine Schieflage. Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert daher deutlich strengere Maßnahmen zur Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs.
Warum die Diskussion um Regelverstöße relevant ist
Der Handelsverband Deutschland (HDE) kritisiert die zunehmenden Verstöße gegen geltende Regeln im Online-Handel deutlich. Insbesondere Plattformen aus Nicht-EU-Ländern, wie das chinesische Temu, bringen massenhaft Produkte auf den Markt, die weder Sicherheitsstandards noch Umwelt- und Verbraucherschutzauflagen einhalten. Während beispielsweise inländische Händler:innen hohe Investitionen tätigen müssen, um diese Anforderungen zu erfüllen, führt der Import der Produkte zu einem unfairen Wettbewerb. Problematisch ist zudem, dass Waren aus Drittländern häufig nicht auf chemische Inhaltsstoffe oder Sicherheitsrisiken überprüft werden. So verstoßen Textilien oft gegen EU-Chemikalienvorgaben, und elektronische Geräte entsprechen nicht den Sicherheitsrichtlinien.
Der HDE fordert daher von der Bundespolitik, dass sowohl Zollbehörden als auch Marktüberwachungsstellen digital aufgerüstet und personell verstärkt werden, um den Zustrom illegaler Produkte zu verringern.
Status Quo: Herausforderungen im Online-Handel
Der Online-Handel hat in den letzten Jahren ein massives Wachstum erlebt, verstärkt durch die Pandemie, die den Fokus auf digitale Einkaufsplattformen lenkte. Dabei hat sich die Anzahl internationaler Anbieter:innen, insbesondere aus Nicht-EU-Ländern, merklich erhöht. Mit diesem Wachstum gehen jedoch auch Herausforderungen einher.
Ein zentrales Problem ist der mangelnde Vollzug bestehender Gesetze. Zwar gibt es klare Regelungen hinsichtlich Produktsicherheit, Kennzeichnung und Steuern für den Online-Handel, doch bleiben Millionen von Sendungen unkontrolliert. Dies liegt vor allem an der Menge an Importwaren und einer unzureichend digitalisierten Marktüberwachung.
Besonders betroffen sind davon lokale Händler:innen, die sich mit unlauteren Wettbewerbsbedingungen konfrontiert sehen. Während sie die strengen EU-Vorgaben erfüllen müssen, drängen Anbieter:innen aus Drittländern mit oft nicht rechtskonformen Produkten auf den Markt und umgehen so Kosten und Aufwand. Das Resultat: Ein wachsender Wettbewerbsdruck auf inländische Unternehmen und eine Gefährdung des Verbraucherschutzes.
Die Position des HDE
Der Handelsverband Deutschland hat bereits 2021 ein Positionspapier veröffentlicht, in dem er strengere Maßnahmen und digitale Lösungen fordert, um Regelverstöße im Online-Handel einzudämmen. Laut dem HDE führen Defizite in der Rechtsdurchsetzung zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen. Ein Kernproblem dabei: Sanktionen wie Bußgelder laufen oft ins Leere, da sie bei Händler:innen außerhalb der EU nicht durchgesetzt werden können.
Der HDE fordert daher, dass Drittstaatenhändler:innen nur dann Zugang zum EU-Markt erhalten, wenn sie einen verantwortlichen Wirtschaftsakteur in der EU benennen, der die Einhaltung der Vorschriften garantiert. Außerdem sollen Plattformen verpflichtet werden, nicht-kooperative Händler zu sperren. Ohne solche Maßnahmen bleiben bestehende Gesetze wirkungslos und der Markt weiterhin anfällig für Missbrauch.
Digitale Werkzeuge könnten hier Abhilfe schaffen. Eine zentrale, digitale Datenbank, in der Sendungsinformationen erfasst und von Zoll und Marktaufsicht geteilt werden, ist eine der vom HDE vorgeschlagenen Lösungen. Nur durch eine verstärkte internationale Zusammenarbeit und umfassende Digitalisierung könnten Kontrollen flächendeckend verbessert werden, so der Verband.
Fazit: Ein Appell für fairen Wettbewerb und Verbraucherschutz
Die Problematik mangelnder Kontrollen bei Importwaren und Regelverstößen im Online-Handel ist eine Herausforderung, die sowohl Verbraucher:innen als auch Händler:innen betrifft. Strengere Kontrollen könnten nicht nur den Verbraucherschutz stärken, sondern auch sicherstellen, dass nur rechtskonforme Waren den EU-Markt erreichen.
Die Forderungen des HDE nach einer stärkeren Marktüberwachung, digitalen Kontrollsystemen und einer engen Zusammenarbeit zwischen Behörden sind daher ein notwendiger Schritt, um den fairen Wettbewerb zu sichern. Der Erfolg der Maßnahmen hängt jedoch entscheidend von der Bereitschaft zur Investition in digitale Technologien und personelle Ressourcen ab.
