Aus Alt mach Neu: Von der Verpackungsverordnung zum Verpackungsgesetz

Ob ehemalige Verpackungsverordnung oder heutiges Verpackungsgesetz, das Ziel bleibt unverändert: Ressourcenschutz und Förderung der Kreislaufwirtschaft.

Wie das (damals wie heute) funktioniert? Wer als Hersteller:in oder Händler:in systembeteiligungspflichtige Verpackungen nutzt (das sind alle Verpackung, die bei Endverbraucher:innen landen), zahlt für diese einen Geldbetrag (Lizenzentgelt) an ein duales System. Das wiederum kümmert sich dann um Sammlung, Sortierung und Recycling der Verpackungen. So erfüllen Unternehmen ihre erweiterte Produktverantwortung (denn die umfasst eben auch Verpackungen) – und für's Recycling ist auch gesorgt! Aber warum brauchte es das neue VerpackG dann überhaupt? Die Verpackungsverordnung (geltend seit den 90er Jahren) hatte in der Umsetzung Schwächen und offene Flanken und wurde deshalb 2019 vom Verpackungsgesetz abgelöst.

Fun fact: Auch für Endverbraucher:innen bedeutete die Einführung der VerpackV damals eine große Veränderung. Denn seitdem werden Verpackungen nicht mehr einheitlich über den Hausmüll, sondern getrennt über die Gelbe Tonne bzw. den Gelben Sack, die Papiertonne bzw. den Papiercontainer und den Glascontainer entsorgt. Deren Abholung wird von den dualen Systemen organisiert. So bleiben die Verpackungsmaterialien im Kreislauf erhalten und aus ihnen kann das Beste herausgeholt werden – das spart jeden Tag, jeden Monat und jedes Jahr enorme Mengen an Ressourcen und CO₂.

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) löst 2019 die Verpackungsverordnung ab und sorgt für ordentlich frischen Wind: Neben der Festlegung klarer Verantwortlichkeiten und der Festsetzung von hohen Strafen bei Verstößen, wird mit dem VerpackG auch die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) geschaffen. Außerdem steigen die Recyclingquoten stark an. Auch das Verpackungsgesetz wurde übrigens 2021 schon mal novelliert. Ihr wollt es ganz genau wissen? Das ganze Verpackungsgesetz gibt's hier für euch zum Nachlesen.

Transparenz & fairer Wettbewerb

Das VerpackG schafft mit der Einführung der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) als Kontrollorgan erstmals eine Möglichkeit zur Überprüfung der Pflichten. Es sorgt so für mehr Transparenz und einen fairen Wettbewerb. Inverkehrbringer:innen müssen sich seitdem im Register LUCID der ZSVR registrieren (§9 VerpackG) und haben eine Datenmeldepflicht (§10 VerpackG).